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Mehr Demokratie in der Schweiz


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Mehr Demokratie in der Schweiz

So funktioniert die Schweiz im Wesentlichen

Die Stimmbürger sind die Regierung. Die Schweizer haben keine Regierung, sie sind ihre eigene Regierung. Dies auf allen Ebenen - Gemeinde, Kanton, Bund.

Deshalb sind auch Bezeichnungen wie "Regierungsrat" falsch. Analog zum Bundesrat muss es Kantonsrat heissen. Es ist die "ausführende Behörde". Sie ist für die Umsetzung des Volkswillens zuständig. Die Parlamente (Legislativen) erlassen die notwendigen Gesetze, an welche sich die "ausführende Behörde" (Exekutive) bei der Umsetzung des Willens der Stimmbürger zu halten haben.

Vom Beispiel Bund aus betrachtet, heisst das nichts anderes, als dass Referendum und Initiative dazu da sind, den Willen der Stimmbürger den Politikern klar zu machen, falls diese nicht so tun, wie die Regierung (also die Stimmbürger) es wollen.

Wobei für Korrekturen eher das Referendum zuständig ist. Für Neues, welches die Politiker in der Regel nicht wollen, die Initiative.

"Die da oben in Bern" machen nur, was sie wollen, wenn sie vom Stimmbürger, also der Regierung, nicht auf dem rechten Weg behalten werden. Dies gilt auch für die Ebenen Gemeinde und Kanton.

Damit auf Bundesebene mehr Demokratie stattfinden kann und die Politiker stärker unter Kontrolle sind, braucht es Änderungen. Diese Änderungen sorgen einerseits für mehr Demokratie und verhindern andererseits einen EU-Beitritt. Denn die EU will keine Schweiz, die noch demokratischer als aktuell ist. Die direkte Demokratie mit echter Initiative und echtem Referendum ist der EU ein Dorn im Auge. Die Schweiz ist das letzte freie gallische Dorf um es mit dem Comic Asterix und Obelix zu vergleichen.

Der Unterschied von der Schweiz zu den qualitativ minderwertigen parlamentarischen Demokratien in der EU ist heute schon derart gross, dass bei einem EU-Beitritt mit Sicherheit von der EU der Wunsch käme, die schweizerische direkte Demokratie in eine parlamentarische Demokratie umzuwandeln. Dann gibt es kein Referendum und keine Initiative mehr. Dann haben wir nichts mehr zu sagen.




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